Winter nervt

Wer mehr über die größte Bedrohung der Menschheit erfahren will bitte aufs Bild klicken



Nichtsdestotrotz allen Lesern einen Guten Rutsch ins neue Jahrzehnt.

Frohes Fest und schöne Feiertage - 1984 und einhalb

"1984 und einhalb" war der ursprüngliche Name für Terry Gilliams dystopisches Meisterwerk "Brazil" aus dem Jahre 1985.

Um den Film zu sehen bitte hier Klicken

Schönen 4. Advent, Souad Massi - Raoui

LA FRACTION - Allez!

http://www.lafraction.org/

Du sollst nicht Töten - Raus aus Afghanistan!

„Du sollst nicht stehlen.“ stand auf den T-Shirts die deutsche Soldaten kurz nach dem Massaker von Kunduz im deutschen Hauptquartier in Masar-i-Scharif trugen. Zwar hat die Bundeswehr zwischenzeitlich das Tragen dieser makabren T-Shirts verboten, dabei ging es aber eher um die Vermeidung noch schlechterer Presse an der Heimatfront als um Rücksicht auf die Gefühle der Angehörigen der Opfer. (1)

Bei dem Luftangriff starben bis zu 179 zivile Opfer darunter 36 Kinder. (2)




Schämt Euch verdammt nochmal was hat der Krieg aus Euch gemacht?
Ist es lustig Kinder zu verbrennen nur weil sie etwas zum Heizen brauchen?

Sind das Eure Freunde, Klassenkameraden und Verwandte die so abgestumpft sein können?
Was hat eine sinnlose Kriegsmaschinerie aus diesen jungen Menschen gemacht?
Ist dort kein Mitgefühl mehr?
Hätten sie vor 70 Jahren auch bei „Sonderkommandos“ mitgemacht und später alles auf einen „Befehlsnotstand“ geschoben?
Fragen bei denen mir ein kalter Schauer den Rücken runterläuft.

Was haben wir in Afghanistan verloren?

Unsere Freiheit wird am Hindukusch verteidigt - Fuck You!
Osama ist lange tot und die Al-Quaida hat die Anschläge vom 11. September nicht verübt, jeder der nicht ein totales Brett vorm Kopf hat sollte das mittlerweile wissen. (3) (4)

Es gibt nur 1 Antwort auf dieses Grauen:

Du sollst nicht Töten & Raus aus Afghanistan

Berlusconi the real story

Quelle:fuck yeah dementia

Wenn es der Politelite wirklich um Umweltschutz gehen würde...

Wenn es der Politelite wirklich um Umweltschutz gehen würde würden sie:

- Patente auf EE und ähnliche Technologien, welche älter als 3 Jahre
sind, entziehen
- Patente für alternative Motorentechnik älter als 3 Jahre entziehen
- Generell Patente, welche lediglich aus Konkurrenz-Gründen gehalten
werden, jedoch nie in Produktion gehen, aufheben
- Umlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene
- Klimagipfeltreffen nur noch per Videokonferenz
- Gx-Treffen nur noch auf Flugzeugträgern in internationalen
Gewässern
- Steuer auf Werbe- und andere sinnbefreite Beleuchtung erheben
- Elektro- und gasbetriebene Autos wirklich fördern (Preis)
- Industriehanf anstelle von Holz fördern (wächst etwas schneller
nach)
- Irrsinnige Produkt- und Tiertransporte unterbinden
- Den öffentlichen Verkehr anstelle von Luxuslimusinen verwenden
- keine Uranmunition verwenden
- Krieg als Umweltsünde benennen und damit aufhören
- Die Überfischung der Weltmeere stoppen
- Importzölle in Entwicklungsländern wieder erlauben
- Die Preise des öffentlichen Verkehrs drastisch senken (mind. 50%)
- Billigfluglinien verbieten
- Energiepreisabsprachen und Sonderpreise für Industrie unterbinden
- und und und

Liste beliebig erweiterbar. Wer glaubt, dass unsere Mächtigen auch
nur ansatzweise irgendwas für die Umwelt bzw. Klima tun wollen, dem
ist nicht mehr zu helfen. Wie lange soll man denn noch belogen
werden? Gladio Geheimarmeen, Vorfall im Golf von Tonking und
Vietnamkrieg, Kuba-Krise, Pearl Harbour, Kennedy-Mord, Schwarze
Koffer, 9/11, 7/7, Irakkrieg, Afghanistankrieg,
Vogel-/Schweinegrippe, Kunduz-Anschlag, Quecksilber statt Glühlampen,
Hockeystick, etc.

Sobald einer dieser Politikerzunft nur schon den Mund aufmacht, muss
damit gerechnet werden, dass nicht ansatzweise mit der Wahrheit
operiert wird. Sie lügen solange, bis sie faktisch mit dem Rücken an
der Wand stehen. Und genau diese Leute wollen nun über Klimaschutz
und Kontrollregime entscheiden? Mir graust es.

Quelle:

User Encephalon im Telepolis Forum, der seinem Namen alle Ehre macht

Freiheit für Massimo Tartaglia

Er hats richtig gemacht

Berlusconi Vaffanculo!

...weil Arschlöcher wie Berlusconi dafür verantwortlich sind dass unsere Bürgerrechte mit Füßen getreten werden wie heute in Kopenhagen geschehen.



Repression in Kopenhagen 13.12.2009

Tränengas in Gefangenenlager

They Live, We Sleep

Get your Hofmann-Glasses!

Freies Internet - Wie lange noch?

Verfasst von p4ntarhei am 09/12/2009

Es gibt Themen bei denen spürt man, vom ersten Moment an, dass Sie uns lange, lange beschäftigen werden.
Weil Sie inszeniert und von langer Hand geplant sind!

So konnte man dies z.B. spüren, als die „Krise“ richtig losging oder als erste Meldungen über H1N1 über den Ticker liefen.

Gestern, am 08.12.2009, startete wieder eine solch inszenierte Kampagne und ich habe das Gefühl das deren Ausmaße alles Bisherige übertreffen werden.

Ich verfasste folgenden Artikel in aller Schnelle auf Basis meiner bisherigen Informationen aus einer handvoll Mainstream-Artikeln, einfach weil ich das dringliche Bedürfnis verspürte, dies zu tun. Ich bin ziemlich sicher das hunderte weitere, detailliertere und qualitativ hochwertigere Beiträge „von uns“ diesbezügl. folgen werden.

Als gestern plötzlich, wie auf Kommando, gewisse Nachrichten und Ankündigungen über sämtliche Nachrichtenstationen vermeldet wurden, war unser erster Gedanke:

„Was zum Teufel?“

und unser Zweiter:

„Da läuft eine gigantische Kampagne an“

Rechtzeitig zum I.T.-Gipfel!

Der I.T. Gipfel! Organisiert vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie.
Fand gestern in Stuttgart statt. Ein gesonderter Bericht darüber folgt.

Los ging es früh morgens, mit den SWR3 – Radionachrichten, als plötzlich verkündet wurde, dass es künftig „staatliche Beratungsstellen“ hinsichtlich Computerviren geben soll, da Computer-Viren plötzlich so eine große Gefahr für den unwissenden Internet-Surfer sind.
Und gleich hinterher verkündete Angela Merkel das „Schnelle Internet“ für 75% der deutschen Haushalte, mit geradezu samariterhaften Begründungen:

Nämlich damit wir alle:

• von zu Hause aus arbeiten können
• Flüge buchen können
• die Social Networks des Internet nutzen können

?? Sorry, aber gehts noch plumper?

Es geht! Wie im Laufe des gestrigen Mittags berichtet wurde:

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle trat auf dem I.T. Gipfel vor die Mikrofone und verkündete dem Volk, dass die Bundesregierung mal eben 40 Mrd. EUR in die Hand nehmen wird, 400.000 Arbeistplätze schaffen wird und dadurch die verlorenen Arbeitsplätze aus anderen Branchen ausgleichen wird.

WOW! In Zeiten der schwersten Wirtschaftskrise seit der großen Depression, in Zeiten von Irrsinnsüberschuldung überall und katastrophalen Staatsdefiziten möchte unsere Bundesregierung mal eben 40 Mrd. EUR (!!!) in die Hand nehmen (darf man fragen woher?) um uns allen Breitbandinternet zur Verfügung zu stellen?

HA HA – dieser Witz ist so plump, dass er mir wirklich Angst macht. Zu offensichtlich, dass es sich hierbei um einen Köder handelt. Allerdings wird das wohl schon ausreichen um ein Großteil der Bevölkerung für diese Pläne zu „gewinnen“.

Wesentlich klarer wurde die Sachlage als Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach und „eine Vertrauensbasis zwischen Staat und Internetnutzer“ forderte und für „mehr Sicherheit im Netz“ warb.

Wörtlich sagte er (Achtung, das ist der Witz des Monats):

“Bislang seien vor allem private Firmen für die Sicherheit im Internet verantwortlich.
Ohne eine maßgebliche Rolle des Staates werde es jedoch auch für die privaten Nutzer keine freie und allgemein sichere Kommunikation im Netz geben.“

Natürlich ist das nur eine rethorisch plumpe Floskel. „Ohne den Staat gibt es keine freie und sichere Kommunikation im Netz“.
Wirklich! Selten so gelacht! Da sag noch einer Orwell sei nicht Realität!

Ausgerechnet der Staat, der dieses Jahr völlig unnütze Internetsperren gegen Kinderpornographie verhängte?
Ausgerechnet der Staat, der uns währenddessen erzählte, diese Sperren gelten nur für Seiten mit kinderpornographischen Inhalten und eine Ausweitung sei natürlich nicht geplant denn, man wolle ja nicht zensieren?
Ausgerechnet der Staat, der nachdem diese Sperre „durch“ war, anfing für eine Ausweitung der Sperren zu plädieren?

Wiefelspütz will Internet-Sperren ausweiten
von der Leyen will Internet-Sperren ausweiten

Vor allem, da de Maiziere in derselben Rede dann sprach: „Auf der anderen Seite müsse klargemacht werden, dass auch das Internet nicht ohne Regeln funktioniere“

Klar. Darum geht es natürlich. Von wegen, dass wir alle unsere Flüge im Netz buchen können.
Es geht um die Kontrolle des Internets, gleichbedeutend mit dem Ende des Internets, wie wir es bisher kannten.

Und man macht sich nicht mal großartig die Mühe das zu vertuschen.
Nein, man posaunt es offen heraus, denn es folgten weitere Meldungen.

Es wird uns erklärt, dass virenverseuchte Privat-PC’s plötzlich eine sehr große Gefahr für uns alle sind! Das es monatlich 60.000 „Neuinfektionen“ gibt und jeder 5te schonmal Opfer von PC-Verbrechen war.

So etwas nennt man „Bedarfserzeugung“.

War PC-Sicherheit jemals ein Thema in den letzten Monaten? Doch seit dem Hack der Chinesen nicht mehr!
Und urplötzlich ist das ein Megathema.

Als nächstes bekommen wir, wie eigentlich immer, die Lösung gleich mitgeliefert:

Nämlich die Pflicht zum Virenschutz.

Die Welt berichtete gestern:

„Die größten deutschen Internetanbieter tun sich zusammen, um die Computer von Internetnutzern genauer auf Viren zu untersuchen.
Zur Verstärkung holen die Provider die Bundesregierung. Das Innenministerium gibt Geld für das Projekt bei dem der Datenschutz umstritten ist.
….
Deutsche Internetanbieter drohen damit, künftig Nutzer zu sperren, die ihre Computer nicht angemessen gegen Viren schützen.
So sollen die Kunden dazu gebracht werden, ein Anti-Viren-Programm zu nutzen und ihre Software regelmäßig zu aktualisieren
– zum Schutz vor Hackerangriffen und vor dem Missbrauch der privaten Rechner durch Schadprogramme.

„Zentrale Frage für uns ist, ab wann dürfen wir Internetnutzer sperren?“, sagte Sven Karge, Fachbereichsleiter beim Verband der Deutschen Internetwirtschaft (Eco), zu WELT ONLINE. Im Eco sind viele Anbieter von Internetzugängen (Provider) vertreten.

Zu dieser äußersten Sanktion würden Internetanbieter am liebsten dann greifen, wenn ihre Kunden sich auch nach Hinweisen durch die Unternehmen weigern, gegen Schadprogramme auf ihren Rechnern vorzugehen.

Das Ganze soll bereits ab Januar 2010 umgesetzt werden. Nächsten Monat!!! Das ist ein klarer Hinweis,
dass dies Alles schon längst geplant und in der Umsetzung ist. Sonst könnte die „Einführung“ nicht schon nächsten Monat stattfinden!

Das nenne ich einen gelungenen „Weihnachtscoup“

Die Welt weiter:

„Ab Januar 2010 sollen Internetnutzer nicht nur überwacht,
sondern gegebenenfalls direkt auf mögliche Viren und Spionageprogramme auf ihren Rechnern aufmerksam gemacht werden.
Dafür gründen Unternehmen mithilfe der Bundesregierung eine zentrale Anlaufstelle für den Kampf gegen Computerschädlinge.“

Merkt Euch: „Kampf gegen Computerschädlinge“

Es gibt bereits konkrete Planung, im 2ten Quartal 2010 staatliche Callcenter zu intstallieren. Wenn wir es nicht „schaffen“ unsere Computer virenfrei zu machen oder wenn wir es schlicht ignorieren (!!) werden uns die Internetprovider „auffordern“ uns dort Hilfe zu suchen.

1&1, Netcologne und KabelBW sind bereits im Boot.
Mit Telekom und Vodafone laufen Gespräche. Klar, das Diese folgen werden. Somit wären bereits 80% der deutschen Surfer unter Kontrolle.

Mit diesem Wissen bekommt doch die Meldung, vom 29. November 2009, MMnews gesperrt von Trend Micro
ein ganz andere Bedeutung, nicht wahr?
Die kritische Nachrichtenseite MMnews wurde vom Anti-Viren-Programm Trend-Micro als „Bedrohung“ aufgrund von angeblicher „Virengefahr“ gekennzeichnet und auf die Liste „bösartiger Seiten“ gesetzt.
Das heisst nicht anderes als das für alle Trend-Micro Nutzer MMnews gesperrt, blockiert war und Sie stattdessen folgende Meldung erhielten:

„Die Seite, die Sie ansteuern, ist ein potentielles Sicherheitsrisiko.“

Auf Nachhacken wurde die Sperre wieder herausgenommen und als Irrtum entschuldigt.

Aber ich könnte meinen Arsch darauf verwetten das uns hier, unfreiwillig, ein Blick in die Zukunft gewährt wurde.

Meine Zusammenfassung, wenn ich 1und1 zusammenzähle:

1. Nach den Schweineviren, sind nun die urplötzlich die Computerviren eine Riesengefahr.
2. Es läuft eine, von langer Hand(!!!) geplante Kampagne an, die bereits nächsten Monat in die Umsetzung gehen soll!
3. Dafür können mal eben, ohne vorherige Diskussion, unglaubliche 40 Mrd EUR zu Verfügung gestellt werden.
4. Ein Anti-Viren-Programm wird zur Pflicht!
5. Haben wir Keines installiert, werden wir gesperrt!
6. Anti-Viren-Programme deklarieren unerwünschte Seiten als „bösartig“ und sind nicht mehr erreichbar.
7. In anderen Ländern wie Australien, Japan und Südkorea laufen ähnliche Vorgägne ab.
8. ZENSUR – Ende des freien Internets!

Gestern wurde eine riesige Kampagne mitsamt einem riesen Propagandaapparat gestartet, der uns nun innerhalb kürzter Zeit völlig andere Spielregeln aufdrängen wird. Die Eliten wollen jetzt die total Kontrolle über das Internet und starteten gestern Ihren Versuch.

Und ich sehe niemanden, ausser uns, der sich dagegen stellen könnte!

Haltet mich für naiv oder voreilig. Aber ich habe eine sehr gute Intuition und Diese sagte mir, es beginnt die nächste „Phase“ und das wir JETZT anfangen müssen mit einer Stimme zu sprechen. Die freie Meinungsäußerung steht auf dem Spiel!

Quellen:
welt.de – Internetanbieter prüfen Sperre schlampiger Surfer
manager magazin – Megaprojekt 400.000 neue Jobs für 40 Milliarden Euro
t-online – Regierung will Virenschutz zur Pflicht machen
BMWI – I.T.-Gipfel

Konzerttip - Guts Pie Earshot & Anneke Freitag den 11.12.09 im SO36

See ya!

http://www.myspace.com/gutspieearshot

http://www.gutspieearshot.de/

9/11 Truth auf CNN - Jesse Ventura in der Larry King Show

Jesse Ventura, ehemaliger Gouverneur in der Larry King Show auf CNN
"US Regierung sagt zum 11. September nicht die Wahrheit".
Als ehemaliger Experte für Sprengungen sehe er keine andere Möglichkeit,
als von einer Sprengung der World Trade Center Türme auszugehen.

KING: Was ist nun mit der 9 / 11 Verschwörung?

VENTURA: Nun, die 9 / 11 Verschwörung ist einfach, dass die Regierung uns nicht die Wahrheit gesagt hat, mit uns.

KING: Was denkst du? was meinst du?

VENTURA: Nun, in meinen wildesten Phantasien, finde ich es sehr schwierig, dass diese Gebäude mit der Geschwindigkeit des freien Falles herunterkommen konnten, ohne dass irgendetwas sie aufgehalten hat. Und ich habe mein ganzes Leben mit Sprengungen zu tun gehabt. Und wie konnten diese Gebäude so schnell fallen, so schnell wie ich im freien Fall aus einem Flugzeug nach unten stürzte? Wenn Sie eine Billardkugel nehmen und ließen sie aus der Höhe der Twin Towers herunterfallen, und Sie würden sie auf jeder Etage stoppen und weiter fallen würde es mehr als eineinhalb Minuten bis zum Boden dauern. Die Gebäude stürzten in 10 Sekunden zusammen.

KING: Sie glauben also, es gab etwas in den Türmen?

VENTURA: Ich glaube zunächst, unsere Regierung war nicht ehrlich mit uns . Und hier ist der wichtige Punkt was 9 / 11 angeht: Warum ist es tabu, darüber zu sprechen? Warum ist es tabu, zu hinterfragen und Fragen stellen? Weißt du, als ich durch Navy SEAL Ausbildung war wusste ich über Sprengungen Bescheid und dass es keine dummen Fragen gibt. Wenn Sie es nicht verstehen, ist das nicht dumm. Das ist, wie ich mein Leben gelebt habe. Ich habe eine Menge von Fragen, die die Regierung sich weigert zu beantworten.

Full Transcript:
http://transcripts.cnn.com/TRANSCRIPTS/0911/30/lkl.01.html

Jesse Ventura, ehemaliger Gouverneur forderte am 30. November in der Larry King Show auf CNN den sofortigen Truppenabzug aus Afghanistan und dem Irak.

Der ehemalige Gouverneur Minnesotas, Jesse Ventura, startet gerade mit einer Reihe von Sendungen zum Thema „Verschwörungen“, die in den USA auf TruTV ausgestrahlt wird. TruTV ist eine Plattform im Kabelnetzwerk und im Internet.

Der ehemalige Soldat der Spezialeinheit US-Navy SEALs und professionelle Wrestler stellte in den letzten Jahren wiederholt öffentlich Fragen und Zweifel an der offiziellen Version der Regierung zu den Anschlägen vom 11.9.2001. Momentan erreicht truTV 91 Millionen Haushalte in den USA, Der truTV Webseite zu Folge wird er in jeder Episode verschiedene Fälle untersuchen.

Larry King ist ein US-amerikanischer Journalist. Er hat offiziellen Angaben zufolge mehr als 40.000 Interviews in Radio und Fernsehen geführt. Seine Talkshow auf CNN läuft fast täglich und ist die meistgesehene Show im US-Fernsehen.

Quellen:
2 "kontaminierte" Webseiten, eine rechte und eine linke die auf Maoisten, Lügner und gar Antideutsche verlinkt. ;)

Jesse Ventura on HAARP

Fall of the Republic - deutsch untertitelt

in Ausschnitten



der ganze Film deutsch untertitelt hier

Schönen 2. Advent

Ministry - Lets Go



Let's go to the edge of disaster
Push the pedal and go a little faster
Let's slam into a wall at ramming speed
Let's go to the edge of a mountain
Jump off and lets start countin'
Hit the ground and tell me if it bleeds

Let's go insane
Let's go insane

Let's go to the edge of reality
Let's go for total insanity
Let's go for a government based on greed
Let's go for the final attack
Let's go for a war in Iraq
Let's go for starting up World War III

Let's go insane
Let's go insane
Make my reservation

Let's go for the ultimate crime
Let's go for the end of time
Let's go for an ethnic killing spree
Let's go for the final battle
Let's slaughter them all like cattle
Let's go to our graves in victory

Let's go insane
Let's go insane

Let's go!.....insane

Basisdemokratie - Made in Venezuela

Reform der Rätedemokratie
Parlament verabschiedet Reform des Gesetzes über Stadtteilräte. Neue Zuständigkeiten und Sonderstatus für die Consejos Comunales

Das Herzstück der partizipativen Demokratie in Venezuela bekommt eine neue Rechtsgrundlage. Am Dienstag vergangener Woche verabschiedete die Nationalversammlung nach mehrmonatigen Diskussionen mit Vertreterinnen und Vertretern dieser rätedemokratischen Strukturen eine Reform des Gesetzes über die Consejos Comunales (Stadtteilräte). Die Reform beinhaltet strukturelle Änderungen der Funktionsweise sowie der Finanzverwaltung der Räte, außerdem werden weitere Aufgaben im Bereich der sozioproduktiven Entwicklung übertragen. Die neue Regelung für Basisstrukturen erhält den Status eines Sondergesetzes.

Die basisdemokratischen Stadtteilräte, von denen heute über 30.000 im ganzen Land existieren, sollen den organisierten Gemeinden die Möglichkeit geben, direkt über die Belange ihrer Nachbarschaft zu entscheiden. Sie bestehen in der Regel aus einer Vielzahl von Komitees, die zu verschiedenen Bereichen wie Kultur, Bildung, Gesundheit oder Sport arbeiten. Ein Schwerpunkt liegt jedoch auf der Bekämpfung der defizitären Infrastruktur vor allem in den Armenvierteln. So beziehen sich viele Projekte der Räte auf den Ausbau von Straßen, Wasserleitungen und Abwassersystemen, Stromversorgung oder die Sicherung einsturzgefährdeter Häuser. Seit ihrer Einrichtung erhalten die Consejos Comunales schrittweise mehr Entscheidungskompetenzen von den Bürgermeisterämtern übertragen. Dies drückt sich auch in einer zunehmend besseren finanziellen Ausstattung aus. Seit April 2006 regelt ein eigenes Gesetz die Funktionsweise der Consejos, nun erfährt es eine erste Reform.

Direkte Beteiligung an der Reform der direkten Demokratie

Nachdem die Räte drei Jahre lang Zeit hatten, Erfahrungen zu sammeln, begann Anfang des Jahres 2009 in Zusammenarbeit mit Abgeordneten der Nationalversammlung eine Evaluation der bisherigen Arbeit. Beratungen haben “in allen Ecken Venezuelas” stattgefunden, erklärte der Präsident der Parlamentskommission für Bürgerbeteiligung, Darío Vivas. In den letzten Monaten seien die Ergebnisse von knapp 2.500 lokalen Diskussionsforen ausgewertet worden, an denen über 60.000 Sprecherinnen und Sprecher der Stadtteilräte teilgenommen haben. Die dort erarbeiteten Vorschläge sind die Grundlagen für die Gesetzreform.

Vereinfachte Gründung, breitere Beschlussfassung

Eher unscheinbare Änderungen beziehen sich auf die Funktionsweise der Rätestrukturen und ihre Anpassung an die Praxis. So wird zum Beispiel die Zahl der für die Gründung eines Stadtteilrates nötigen Familien von 200 auf 150 gesenkt, während der Vollversammlung eine Mindestbeteiligung von 30 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner vorgeschrieben wird. Zuvor hatten hierfür 20 Prozent ausgereicht. Die Vollversammlung bleibt auch nach der Reform das einzig beschlusskräftige Gremium eines Stadtteilrates. Neu im Gesetz ist die Möglichkeit Sprecherinnen und Sprecher abzuwählen. So erhält die Figur der Abwahlreferenden, die bereits für alle Mandatsträger auf nationaler, regionaler und kommunaler Ebene existiert, auch Einzug in die direkt-demokratischen Instanzen. Eine weitere Neuerung ist die Einführung eines Koordinationsorgans, des sogenannten Colectivo de Coordinación Comunitaria. Es soll die bestehenden drei Säulen des Rates zusammenbringen, also die Sprecherinnen und Sprecher des Exekutivkomitees, jene der Finanzkommission und die der Rechnungsprüfung.

Kommunale Banken eingegliedert

Im Bereich der Finanzen werden nun die bisher als Kooperativen betriebenen Kommunalen Banken in die Struktur der Räte eingegliedert. Sie verschmelzen mit der Finanzkommission einer “Nachbarschaftlichen Verwaltungs- und Administrationseinheit”, die wie zuvor die Gelder verwaltet, welche vorwiegend aus staatlichen Quellen kommen. So können die Consejos Comunales ihre Projekte z.B. über einen Fonds der Nationalregierung finanzieren, der einen festen Platz im Bundeshaushalt hat. Auch finanzieren die staatlichen Wasser- und Energiebetriebe sowie die Landesregierungen und Bürgermeisterämter teilweise direkt Projekte der Stadtteilräte. In manchen Bezirken, wie z.B. im Hauptstadtbezirk Libertador in Caracas, ergeben sich außerdem weitere Quellen durch die Einführung eines partizipativen Bürgerhaushalts.

Auftrag: Entwicklung der lokalen Wirtschaft

Eine andere qualitative Neuerung des Gesetzes bezieht sich auf den sozio-ökonomischen Auftrag, den die Räte von nun an erhalten. Im Gegensatz zur alten Version schreibt das neue Gesetz den Consejos Comunales explizit vor, die Entwicklung sozialer und alternativer Wirtschaftsformen voranzutreiben. Bei diesen soll das “soziale Interesse” der “Akkumulation von Kapital” übergeordnet sein. Um sozio-ökonomische Initiativen zu Unterstützen, werden die wirtschaftlichen Aktivitäten der Stadtteilräte von jeglichen Steuern und Gebühren befreit.

Besonderer Status des Gesetzes

Um diese Änderungen zu schützen soll das Gesetz nun außerdem den Status eines Sondergesetzes (”Ley Orgánica”) erhalten. Die Verfassung regelt in Artikel 203, dass solche Gesetze zur Verabschiedung genauso wie zur Veränderung eine Zweidrittelmehrheit benötigen. Damit wäre eine erneute Reform oder gar eine Abschaffung der Rätestrukturen deutlich erschwert. Bevor der Präsident das Gesetz aber unterzeichnen kann, muss die Verfassungskammer des Nationalen Gerichtshofs (TSJ) über die Verfassungsmäßigkeit des Sondergesetzes entscheiden.

Versammlung zur Diskussion des neuen Gesetzes über die Consejos Comunales

Consejo Comunal Ataroa



Consejo Comunal der selbstverwalteten Kommune Ataroa in Aktion



Quellen:

amerika21.de

aporrea.org

The S.T.O.P. Movement - Down Wit Us

This video is for the revolution

Paris Presents: Hard Truth Soldiers

Vol. 1
Vol. 2

"War promises" full length documentary

Millions of people believe that evidence proves that Western intelligence services organised the hideous attacks on New York and Washington on 11 September 2001. Even the mainstream media have stopped defending the official version and now prefer to ignore the issue altogether.

Distrust in Western governments grows as the wars of aggression waged by the USA and NATO continue to be justified with these false flag operations. Ever harsher domestic laws are being passed to crush all outrage and resistance in Western populations; at the end of the day they aim to unleash the German military on German civilians, instead of allowing morality and ethics to flow into day-by-day policymaking.

That morality and ethics long ago stopped playing a part in political decision-making is shown by the use of internationally outlawed weapons in all the wars NATO has started. At best, one has heard of depleted uranium after seeing the film Deadly Dust by award-winning Frieder Wagner. But even that film is systemically blocked out and banished, although, or perhaps because, it shows the horrific consequences of the use of these uranium weapons.

Among those aghast at the actions of NATO and the complicity of Germany in such internationally illegal wars of aggression is Christoph Hörstel, for many years foreign correspondent and editorial head of the German public broadcasting network ARD. Of like mind is Giullietto Chiesa, a Member of the European Parliament, who slams the ignorance and disinterest of most of his fellow Members.

What they dont know is explained in the film War promises by insiders and whistleblowers. Annie Machon was a spy with the British MI5 and reports on false flag operations, as do Andreas von Bülow and Jürgen Elsässer, who possess enormous insider knowledge from their membership of the parliamentary committee supervising the secret services, and want to bring it to the public.

Eight years after 9/11 millions of people have linked up through the Internet to jointly rebel against this criminal system. What was still dismissed as a wild conspiracy theory until just a few month ago is now regarded as proven, raising the question how we, the people, handle this situation, in which those who govern us have on their minds anything but our wellbeing.

the part about depleted uranium weapons starts 49:38


Hier die Originalversion auf Deutsch


Buy the DVD here

George Carlin - The American Dream

.....You have to be asleep to believe it.



nochmal auf deutsch