"Die Währungsunion wird uns um die Ohren fliegen, wenn Sie Zockerbanken und Hedgefonds weiter spekulieren lassen, wenn Sie weiter zulassen, dass ganze Staaten in die Pleite spekuliert werden und wenn Sie die aberwitzigen Finanzinstrumente, die das alles ermöglichen, nicht endlich verbieten."Schade nur das sie sich nicht gegen das neoliberale Pack innerhalb der Linken, a la Lederer, Bak Shalom und Co, durchsetzen konnte. Die Linke hätte mit einem Veto gegen das beschleunigte Gesetzgebungsverfahren das ganze zumindest gewaltig verzögern können.
Die sogenannten "Grünen" haben mit ja gestimmt, die SPD Fraktion hat sich der Stimme enthalten.
http://www.bundestag.de/bundestag/plenum/abstimmung/20100507_1.pdf
Interessant auch die Bildwahl der Tagessau Gabriel und Künast beide mit dem Fingerzeig nach oben, die Entscheidung ob das nun Illu/Mason Symbolik oder nur Zufall überlasse ich jetzt mal dem geneigten Leser.
2 Kommentare:
Eine wichtige Frage wäre dann doch allerdings noch, ob Sahra Wagenknecht, die ja ihre Mitgliedschaft in der KPF r u h e n lässt, die in dem Artikel mit neoliberales Pak bezeichnete Personen oder Organisationen wirklich ehrlich und auch aufrichtig bekämpfen will, oder ob sie ihre eigenen Interessen in den Vordergrund stellt?
Vielen Mitgliedern in der deutschen Linken dürfte das nicht mehr so ganz eindeutig sein!
die meisten oppositions-politiker reissen doch ihr maul sowieso nur dann auf, wenn klar ist, daß sie an der regierungsentscheidung sowieso nichts mehr ändern können. so wird der eindruck erweckt, es gebe sowas wie deomkratie nd meinnungsfreiheit im parlament. siehe jetzt abstimmung über das währungsunion-finanzstabilisierungsgesetz ( oder so ähnlich). was für ein aufstand im bundestag. aber, es war von vornherein klar, daß die stimmen der opposition gar nicht nötig sind, um das gesetz durchzuboxen. typen wie steinmeier oder trittin, die jetzt als opposition laut schreien, würden doch, wenn sie an der regierung wären, genauso handeln wie merkel. genau so!!! so siehts doch aus.
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